Mellrichstadt

Mellrichstadt: Besondere Jahresschlusssitzung in einem besonderen Jahr

Die Jahresschlusssitzung des Stadtrates Mellrichstadt stand unter vorweihnachtlichem Einfluss. Unser Symbolbild zeigt die Weihnachtsbeleuchtung am Mellrichstädter Marktplatz. Foto: Brigitte Gbureck

Mit der großen Glocke läutete Mellrichstadts Bürgermeister Michael Kraus die letzte Stadtratssitzung des Jahres ein, bei der auch Bürgermeister a.D. Eberhard Streit anwesend war. Diese Sitzung sollte ohne "Nachsitzung" anders ausfallen als die üblichen Jahresschlusssitzungen. Für die Stadträte gab es als weihnachtliches Geschenk unter anderem einen kleinen Weihnachtsstern und an die Umstände angepasst Mund- und Nasenschutzmasken mit dem Stadtlogo.

Ehe Kraus seine Jahresschlussrede hielt, war noch die Tagesordnung abzuarbeiten. Die Firma Edinger Fachmarkt GmbH beabsichtigt die Nutzungsänderung von einem Logistiklager zum Baumarkt. Die Nutzfläche des Marktes beläuft sich auf 766 Quadratmeter. In diesem Rahmen erfolgt auch eine bauliche Abtrennung des Anlieferungsbereiches vom Marktbereich. Die benötigten Stellplätze werden nachgewiesen. Das Gremium hatte gegen das Vorhaben keine Einwände.

Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses wurde geändert

Die SPD-Fraktion wünschte eine Änderung in der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Wolfgang Stahl solle anstelle von Karoline Karg als ordentliches Mitglied fungieren, Karoline Karg als seine Stellvertreterin. Dies wurde einstimmig gebilligt.

Im Rahmen des "Digitalpakt Schulen" des Bundes besteht für die Realschule Mellrichstadt die Möglichkeit der Förderung. Die förderfähigen Kosten belaufen sich auf maximal etwa 165 000 Euro. Bei einer Förderung von 90 Prozent liegt der Zuschuss maximal bei circa  148 500 Euro, der Eigenanteil somit bei etwa 16 500 Euro. Das vorherige Förderprogramm "Digitales Klassenzimmer" der Länder habe gezeigt, dass es sinnvoll sei, Konzeption und Ausschreibung durch ein externes Büro durchführen zu lassen, führte Peter Hehn, Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft, aus. Auch die Udo-Lindenberg-Mittelschule sei in dem Förderprogramm.

Der Schulverband habe die Ausschreibung schon beschlossen. Die Kosten für ein Planungsbüro belaufen sich derzeit auf 13 bis 17 Prozent der Auftragssumme und wären auch förderfähig. Einstimmig wurde beschlossen, die Planungsleistungen durch die Verwaltung ausschreiben zu lassen. Kraus oder sein Vertreter wurden bevollmächtigt, den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben.

Aktives Mellrichstadt möchte gemeinsame Homepage mit der Stadt

Der Bürgermeister gab einen Sachstand zur Homepage der Stadt. Der Verein Aktives Mellrichstadt (AM) möchte einen gemeinsamen Auftritt mit der Stadt. Die Grundausstattung der Homepage würde sich auf 1700 Euro belaufen, eine komplett frei gestaltbare Homepage auf etwa 3800 Euro. Marcel Reyer von der Firma Offizium next GmbH stellte die Möglichkeiten vor.

Da zu einem ähnlichen Preis auf dem Markt keine eigens gestaltete Homepage zu bekommen sei, solle sich auf diese Firma festgelegt werden. Auf einen Hinweis von Sven Petermann informierte Kraus, dass die Homepage mit Handy, mit Tablet und mit PC funktionieren würde. Wer die Homepage pflege, wollte Christian Herbig wissen. Es komme darauf an, um welche Bereiche es gehe. Um den Bereich Touristik kümmere sich das AM, der städtische Bereich werde von der Stadt gepflegt, lautete die Auskunft.

Keine Haushaltsmittel für die Museumsbahnstrecke

Aus der nichtöffentlichen Sitzung am 22. Oktober wurde bekanntgegeben, dass beschlossen wurde, dass bis zum 30. Oktober eine Projektskizze für das Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen für die Teilsanierung des Hallenbades eingereicht werden sollte. Ein KfW-Darlehen sollte aufgrund der auslaufenden Zinsbindung am 15. November nicht abgelöst werden. Es wurde das vorliegende Angebot der KfW-Bank stilschweigend angenommen.

Zur Neugestaltung des Spielplatzes in Mühlfeld wurde Kraus ermächtigt, die Aufträge im Rahmen des Haushaltsansatzes an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Abgelehnt wurde die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Museumsbahnstrecke im Rahmen der Maßnahmenplanung für die Jahre 2020 bis 2022.

Im Anschluss gab Kraus einen Rückblick auf 2020 und eine Vorschau auf 2021.