Bad Königshofen

Junge Liste verlässt die schwarz-grüne Fraktion

Unter der Trink- und Wandelhalle im Kurgebiet Bad Königshofen befindet sich die Urbani-Quelle, die dringend saniert werden muss. Deshalb muss die alte Halle einem Neubau weichen, der dann etwas weiter südlich entsteht. Foto: Regina Vossenkaul

Überraschend erklärte in der Stadtratssitzung in Bad Königshofen am Donnerstag Susanne Büttner, alleinige Vertreterin der „Jungen Liste“, ihren Austritt aus der Fraktion, in der sie bisher gemeinsam mit der CSU und den Grünen tätig war (siehe Infobox). Ein Anschluss an andere Fraktionen sei nicht gedacht, trug Bürgermeister Thomas Helbling vor. Über die Gründe wurde geschwiegen, es gab auch keine Nachfrage.

Der Rückzug aus der Fraktion, aber nicht vom Sitz im Stadtrat, brachte die Verteilung der anteiligen Sitze in den unterschiedlichen Ausschüssen durcheinander. Dort, wo es zwölf Personen im Ausschuss gibt, ist ein Sitz für die "Junge Liste" reserviert. Das betrifft den Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Verkehr sowie den Ausschuss für Allgemeines, Finanzen und Wirtschaft. Im Bauausschuss sollte Ruth Scheublein (CSU) einen Platz für Susanne Büttner freimachen, allerdings stellte Büttner den Antrag, Scheublein weiterhin den Platz überlassen zu dürfen. Das nahmen die Stadträte an. Im Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft wird künftig Gerald Kneuer (Bürgerblock) anstelle von Alfred Werner (Grüne) vertreten sein, Werner gehört dafür dem Rechnungsprüfungsausschuss an. Dem Ausschuss für Schulwesen tritt Ruth Scheublein bei und die Fraktion "Block Freier Wähler/Aktive Bürger Bad Königshofen" tritt einen Sitz an die SPD ab. Das Referat Kindergarten übernimmt Anton Fischer, für die Kinderspielplätze ist Thomas Fischer zuständig.

Gemeinsame IT-Struktur im ganze Landkreis

Um eine gemeinsame IT-Struktur im Landkreis ging es anschließend. Hier hat der Markt Oberelsbach entsprechende Angebote eingeholt, um künftig IT-Dienstleistungen zuverlässig, rechtssicher, wirtschaftlich und ressourcenschonend, wie der Bürgermeister vortrug, gewährleisten zu können. Die Kostenschätzung für 94 bis 112 Personentage, alle je acht Stunden, liegen bei 136.860 bis 165.980 Euro im Jahr plus Nebenkosten und Umsatzsteuer. Jede Gemeinde würde die entsprechenden Dienstleistungen anteilig zahlen, hieß es. Der Beschluss, das Büro Rödl & Partner mit einem entsprechenden Gutachten für rund 200.000 Euro zu beauftragen, erfolgte mit sechs Gegenstimmen, auf Bad Königshofen entfallen Kosten von rund 6.000 Euro. Für die Aufstellung des interkommunalen Projekts gibt es Zuschüsse in Höhe von 90.000 Euro. Es handele sich noch nicht um eine Beitrittserklärung, informierte der Bürgermeister.

Einstimmig fiel dagegen die Anstellung eines gemeinsamen Sicherheitsbeauftragten für die Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften aus. Auch hierfür gibt es Zuschüsse in Höhe von 90.000 Euro für die Projektierung von der Regierung von Unterfranken. Die Kosten für die anzustellende Person stehen noch nicht fest. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, den Vertrag zu unterzeichnen.

Nichtöffentliche Entscheidungen wurden bekanntgegeben

Unter „Bekanntgabe nichtöffentlicher Entscheidungen“ teilte Helbling mit, dass der Gemeinderat dem vom Büro Leicht vorgestellten Plan für den Neubau der Trink-, Kur- und Wandelhalle zugestimmt hat. Der Bau war aus Kostengründen zurückgestellt worden, muss aber jetzt durchgeführt werden, da die Urbani-Quelle darunter liegt. Sie muss dringend saniert werden, deshalb erfolgt der Abriss der ohnehin erneuerungsbedürftigen Halle und ein Neubau etwas südlicher, damit die Quelle frei bleibt. Bis zu 150 Personen werden dort bei Veranstaltungen Platz finden, barrierefreie Toiletten und eine Bühne gehören dazu.

Ebenfalls genehmigt wurde der Neubau des Kindergartens in Eyershausen. Für diesen gab es auch gleich Auftragsvergaben: Ein Bodengutachten für den neuen Standort darf die Firma PGU Ingenieurgesellschaft in Ritschenhausen für 2.725 Euro erstellen. Die Planungen für „Heizung, Lüftung, Sanitär“ und „Elektro“ gehen an die Firma Pfeffer GmbH und die Tragwerksplanung übernimmt die Firma Federlein in Bad Neustadt. Bei den beiden letztgenannten Aufträgen kann noch keine genaue Summe genannt werden, sie richtet sich nach den Baukosten. Die Firma Brunnenbau Kern in Münchsteinach erhielt den Auftrag, für die Erweiterung der Grundschule Probebohrungen durchzuführen, die Kosten liegen bei 8.406 Euro.

Gefragt wurde nach dem Fortgang der Abrissarbeiten am ehemaligen Krankenhaus. Hier gebe es noch keine neuen Erkenntnisse, Bodenproben würden entnommen und der Abriss werde voraussichtlich im Herbst weitergehen, berichtete der Bürgermeister.

Uns erreichte folgende Stellungnahme von Susanne Büttner:
„Nach den Vorfällen im letzten Jahr, die ja auch zum Rücktritt von Matthias Fries geführt haben, gingen meine Überlegung dahin, ebenfalls aus dem Stadtrat auszutreten.
Der offene Brief von 14 Stadträten war hierbei für mich der Höhepunkt monatelanger Konflikte. Es wurden nur diese 14 Stadträte gefragt, ob sie den Brief unterschreiben, die anderen sechs Stadträte erlangten erst aus der Zeitung Kenntnis davon. Zudem wurden in dem Brief Verleumdungen und Unwahrheiten verbreitet. So sollte man in meinen Augen nicht miteinander umgehen. Dieser Konflikt und viele andere bleiben ungelöst und werden somit immer weiter befeuert.
Ich habe mich entschlossen den Wählerauftrag bis zum Ende der Wahlperiode im nächsten Jahr zu erfüllen und im Stadtrat zu bleiben. Ich möchte dieses Ehrenamt zukünftig jedoch fraktionsunabhängig ausüben.
Ich wünsche mir für die Zukunft eine Hinkehr zum konstruktiven Konfliktmanagement und ergebnisoffene Diskussionen, in denen die Meinung und Impulse der Stadträte und vor allem der Bürger wertschätzend einbezogen werden. Dies wünsche ich mir, diesem und auch dem zukünftigen Stadtrat.“