Bad Neustadt

Fraktionen stimmen dem Kreishaushalt zu

Das Pfeifenmuseum in Oberelsbach müsse endlich ein Konzept erarbeiten. Das forderte die SPD Kreistagsfraktion. Foto: Hanns Friedrich

Ohne Gegenstimme haben die Fraktionen dem Haushalt des Landkreises Rhön-Grabfeld zugestimmt. In ihren Stellungnahmen hatten die Fraktionsvorsitzende der jeweiligen Parteien einzelne Projekte heraus gegriffen. Dazu gehörten für Birgit Erb (CSU) die Öko-Flächen ebenso wie das Hüttenkonzept oder die Senkung der Kreisumlage. Bürgermeister Bruno Altrichter wusste, dass der Stern im Februar touristische Trend-Ziele nannte. Neben Umbrien, Innsbruck, Tel Aviv und Mexiko-Stadt wurde dabei die Rhön erwähnt. Dies zeige, dass die Zusammenführung der diversen Tourismusorganisationen der Landkreise in der Rhön zur Rhön GmbH "erste Früchte" trägt, Allerdings fehle die Wahrnehmung auf örtlicher Ebene und die Bindung zu den touristischen Aktivitäten vor Ort.

Egon Friedel von der SPD nannte den Haushalt unspektakulär, lobte die Investitionen in den Straßenbau und die Sanierung der Schulen. Karl-Heinz Schönefeld von der Wählerinitiative Königshofen erwähnte die Kultur- und Jugendarbeit und hofft auf einen funktionierenden ÖPNV Verbund.

Weichen für modernen Unterricht werden gestellt

Birgit Erb, Fraktionssprecherin der CSU, sagte, dass der Anstieg der Umlagekraft um weitere 4,4 Millionen Euro die Möglichkeit gebe, die Verschuldung zurück zu führen und wichtige Investitionen zu tätigen. In den vergangenen zehn Jahren habe man mehr als 30 Millionen Euro in die Schulen investiert, 16 Millionen sind in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen. Mit den geplanten Infrastrukturmaßnahmen, wie Glasfaseranschluss für die weiterführenden und berufsbildenden Schulen, werden im Landkreis die Weichen für einen modernen, mediengerechten Unterricht und die Vermittlung von IT-Kompetenzen gestellt und die Schulen für die Zukunft fit gemacht.

Rund zehn Millionen fließen als Investition in den Straßenausbau. Erfreulich wertet sie die konsequente Unterhaltungsmaßnahmen der Kreisstraßen. 2,62 Millionen sind in diesem Jahr eingeplant. Die CSU Fraktion begrüße das "Hüttenkonzept" für Wanderhütten und Wanderwege sowie Rastplätze. Hier liege touristisches Potential brach, aber auch Potenzial in den Bereichen Naturschutz und Umweltbildung. Zustimmen könne man auch der Senkung der Kreisumlage von 46,5 auf 46,2 Prozent. Dank ging an Landrat Thomas Habermann sowie Kreiskämmerer Winfried Miller und das Mitarbeiterteam für die konstruktive Zusammenarbeit.

Altrichter: Rhön-Grabfeld als "Raum mit besonderem Handlungsbedarf"

Die stellte auch Bruno Altrichter, Fraktion Freie Wähler, heraus. Er sagte, dass eine Menge Arbeit "hinter uns liegt, aber auch eine Menge Arbeit vor uns." Was die Umlagekraft betrifft, sei der Landkreis auf Rang 68 in Bayern abgerutscht. Nach wie vor sei Rhön-Grabfeld der "Raum mit besonderem Handlungsbedarf." Die Gemeinden seien unterschiedlich in ihrer Leistungsfähigkeit. Wichtig sei es, den richtigen Weg zu finden, um den Landkreis ausreichend finanziell auszustatten, Maßnahmen auf den Weg zu bringen und die Städte und Gemeinden durch die Kreisumlage nicht überzubelasten.

Der Bad Neustädter Bürgermeister sprach die allgemeine ärztliche Versorgung an, die künftig eine Herausforderung für die ländlichen Räume bleiben werde. Zum MVZ Bad Königshofen führte er an, dass der jährliche Zuschussbedarf von 600 000 Euro keine Dauerlösung sein dürfe. Angesprochen hat er die Stabstelle am Landratsamt mit 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sie sei die Zukunftsabteilung, allerdings interessiere man sich für die einzelnen Tätigkeiten und Aufgaben. Zur Kreisumlage sagte Altrichter, dass eine weitergehende Absenkung möglich wäre, aber man dem Umlagesatz von 46.2 Prozent zustimme.

Friedel: Bau von Schülerwohnheim ist wichtig

Egon Friedel, Fraktionssprecher der SPD, meinte, dass der Landkreis Rhön-Grabfeld weiterhin von der aktuell guten Konjunktur und Stärke der Kommunen profitiert. Erfreulich sei die Senkung der Kreisumlage, der man zustimme. Wichtig sei für einen Flächenlandkreis der Straßenunterhalt und der Bildungssektor. "Hier investieren wir enorm viel und das ist gut so!" Wichtig sei der Bau des Schülerwohnheims in Bad Neustadt.

Voll unterstützt werden von der SPD Fraktion der Azubi Shuttle und die Digitalisierung in den Schulen. Ärgerlich sei, dass der Freistaat Bayern beim Bau der Schule der Lebenshilfe Unsleben nicht zu seinem Wort stehe und nicht die komplette Summe für den Bau im Doppelhaushalt einstelle. Der Landkreis müsse deshalb 3,5 Millionen Euro zwischenfinanzieren. "Es ist ein Skandal, dass der Freistaat sich hier so viel Zeit lässt." Ein vernünftiges Konzept verlangt die SPD Fraktion für das Pfeifenmuseum in Oberelsbach. Unbehagen bereite die Gesundheitsversorgung im Landkreis. Volle Unterstützung gebe es für die regenerative Energieentwicklung, wie zum Beispiel Windkraft oder Photovoltaikanlagen. Ein Dankeschön ging an die Ehrenamtlichen im Landkreis. "Sie leisten wertvolle Unterstützung für die Menschen vor Ort."

Reder-Zirkelbach: "Fette Jahre" im Landkreis

Von "fetten Jahren" im Landkreis sprach Birgit Reder-Zirkelbach von Bündnis 90/Die Grünen. Man habe viel investiert und investiere weiter in Straßen und Schulen. Die Pro-Kopf-Verschuldung sei mit 205 Euro nur knapp über dem bayerischen Durchschnitt. Angesprochen hat die Fraktionsvorsitzende die Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Gebäuden und Ladesäulen für E-Mobile. Hier müsse der Landkreis mit gutem Beispiel voran gehen. Die Artenvielfalt war ein Thema und das Anlegen von Blühflächen im Landkreis. Man sei froh, eine Öko-Modell-Managerin zu haben und das geplante Biodiversitätszentrum Bischofsheim zu bekommen. Hier sei dann professionelle Arbeit möglich. Positiv habe die Fraktion die Idee "Jahr des Handwerks" aufgenommen. Da die "grünen Themen und Forderungen" weiter an Bedeutung gewinnen, hoffe man auf gute Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg.

Karl-Heinz Schönefeld von der Wählerinitiative Königshofen erwähnte die weiterhin notwendige Stabilisierungshilfe. Damit könnten die Schulden reduziert werden. Landrat Thomas Habermann und sein Team machen einen guten Job. Der Landkreis sei sehr attraktiv. Dazu würden die Investitionen in die Infrastruktur wie Schulen, Strassen, MVZ, Campus und ein Pflegeübungszentrum beitragen. Ebenso die Kultur- und Jugendarbeit. Nachholbedarf sei bei der Leerstandsförderung in den Ortschaften. Richtungsgeber könne die Grabfeldallianz sein.

Hartmut Rausch (FDP) sprach ebenfalls die Investitionen an und sagte, dass dies die Zukunft für Rhön-Grabfeld bedeute. Wichtig sei ihm der Bau des Schülerwohnheims in Bad Neustadt und die Bahnbrücke bei Stockheim, außerdem der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs.