OBERELSBACH

Einbau der Wasseruhren gestoppt

Der Einbau von funkbasierten, sogenannten intelligenten Wasserzählern im Gebiet der Marktgemeinde Oberelsbach wurde gestoppt. Bürgermeisterin Birgit Erb erläuterte in der öffentlichen Sitzung die Hintergründe. Von der Regierung von Unterfranken seien über die kommunale Rechtsaufsicht am Landratsamt Bedenken an den Markt Oberelsbach herangetragen worden. Die Rechtsaufsichtsbehörde rate derzeit dringend davon ab, weiterhin funkende Wasserzähler einzubauen.
Wasseruhr
Die alten Wasseruhren (Symbolbild) bleiben erst einmal. Die Gemeinde Oberelsbach hat den Einbau von funkbasierten Wasser... Foto: dpa

Der Markt Oberelsbach habe daraufhin am 11. August die Firma Mösslein beauftragt, den Einbau bis auf weiteres einzustellen. „Die Bedenken gegen den Einbau resultieren nicht aus einer eventuellen Strahlenbelastung, vielmehr ist noch nicht geklärt, ob die funkbasierten Wasserzähler datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechen“, erklärte Erb. „Seitens des Datenschutzbeauftragten den Landes Hessen bestehen keine Einwände gegen den Einbau funkbasierter Wasserzähler, so wie der Markt Oberelsbach sie einbauen will. Der Datenschutzbeauftragte des Landes Bayern vertritt hier allerdings eine andere Position, er meldet aus datenschutzrechtlicher Sicht Bedenken an, die dem Einbau von funkbasierten Wasserzählern entgegenstehen.“

Zurzeit laufe ein Abstimmungsprozess, an dem neben dem Markt Oberelsbach, der Bayerische Gemeindetag als Spitzenverband, das Staatsministerium des Inneren sowie des Bayerischen Datenschutzbeauftragten beteiligt seien. Es sollen die rechtlichen Voraussetzungen für den Einbau der funkbasierten „intelligenten“ Wasserzähler geklärt werden. Eindringlich bat Bürgermeisterin Erb die Bevölkerung, „keine Un- und Halbwahrheiten in die Welt zu setzen. Bevor eine Dienstaufsichtbeschwerde eingereicht wird, sollte man sich über den Sachstand informieren.“

Erb nutzte die Sitzung, um über den aktuellen Stand zur Trinkwasserversorgung zu informieren. Die Versuchsbohrung eins sei bis 120 Meter vorgetrieben und mittlerweile mit einer Edelstahlverrohrung zum Brunnen fünf ausgebaut worden. Die Versuchsbohrung zwei befinde sich auf 90 Meter Tiefe und sei ebenfalls ausgebaut und der künftige Brunnen vier. Beide Brunnen würden derzeit mittels Pumpverfahren entsandet, was noch ein bis zwei Wochen in Anspruch nehmen werde.

Anschließend sollen die Pumpversuche folgen, die mehrere Wochen andauern werden. Die Ergiebigkeiten können erst nach dem Entsanden und den anstehenden Pumpversuchen ermittelt werden, teilte Erb mit. „Es sind noch keine anderen Aussagen als in den Versuchsbohrungen möglich.“ Geschätzt werde, dass Ende Dezember weitere Ergebnisse vorliegen.

Die Einnahmen aus den Vorausleistungsbescheiden belaufen sich auf 2.348.618 Euro. Ausgegeben seien bislang 783.262 Euro. Die derzeitigen Mehreinnahmen in Höhe von 1.565.365 Euro seien als Sonderrücklage angelegt worden und sollen für die Begleichung der anstehenden Ausgaben für den Brunnenausbau verwendet werden.

Für das Baugebiet „Am Asgewand“ in Sondernau wurde der Bebauungsplan so angepasst, wie es schon für die anderen Baugebiete im Gemeindegebiet gilt. Das heißt die Vorgaben hinsichtlich Dachneigung, Dachgestaltung, Ziegelfarbe, Dachaufbauten sowie Farbanstrich der Fassade wurden zugunsten moderner Gestaltungsmöglichkeiten erweitert. Auch die Ausrichtung von Garagen und Nebengebäuden ist nicht mehr an das Hauptgebäude gebunden. Ebenso wurde die zulässige Grundfläche für Gartengerätehäuser im Kleingartenbereich auf 24 Quadratmeter angehoben.

Zwischen Sondernau und Weisbach ist der Bau eines Geh- und Radwegs geplant. Der Marktgemeinderat stimmte eine Vereinbarung über die künftige Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht zwischen der Marktgemeinde und dem Freistaat Bayern zu. Die Gemeinde Oberelsbach bekommt eine Förderung nach der Breitbandrichtlinie des Bundes für Beratungsleistungen und die Erstellung eines Leerrohrmasterplanes. Bewilligt wurde ein maximaler Förderbetrag von 50.000 Euro. Der Marktgemeinderat beschloss die Firma Corwese für 4.046 Euro mit den Beratungsleistungen zu beauftragen und für 11.543 Euro mit der Erstellung eines Leerrohrmasterplanes für das gesamte Gemeindegebiet.

Aus nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Punkte bekannt gegeben: Für den Neubau des Feuerwehrgerätehaus in Oberelsbach wurde die Außenputz- und Malerarbeiten an die Firma Maler Fischer, Unterwaldbehrungen für 23.433 Euro vergeben. Ebenfalls an die Firma Maler Fischer ging der Auftrag für die Spachtel- und Malerarbeiten im Innenbereich der Fahrzeughalle für 7.969 Euro. Mit dem Einbau einer Abgas-Absauganlage wurde die Firma Mertner Absaugtechnik Wahlhausen für 11.993 Euro beauftragt.